Irland Polizei

Heute am frühen Morgen besuchte mich Donald Trump. Es war sein Antrittsbesuch. Er kam vom Händeschütteln mit Justin Trudeau, hatte auf dem Weg in meinen Traum offensichtlich einen  Zwischenstopp beim Friseur eingelegt. Ohne die gelb gefärbte Tolle und mit kurz geschnittenem Haar verwechselte ich den Präsidenten-Lehrling, der völlig normal und vernünftig auftrat. zunächst mit unserem Heizungs-Installateur. Wird nun doch alles gut am anderen Ende des großen Wassers, das vor unserer irischen Haustür beginnt, oder war dieser Traumfetzen eher ein deutlicher Fingerzeig auf die Banalität des Bösen? Im Moment weiß ich lediglich, dass dieses Irland-Webmagazin auch künftig eine weitgehend Trumpf-freie Zone bleiben soll. Ein Refugium für alle von der täglichen amerikanischen Verrücktheit Ermüdeten. Kommen wir also zum alltäglichen Bösen auf unserer großartigen kleinen Insel.

Es ist mir in unseren 16 Jahren Leben in Irland nicht recht gelungen, ein gesundes Vertrauen zur irischen Polizei aufzubauen. Einmal wurde ich Nutznießer polizeilicher guter Laune, einmal erlebte ich mit, wie rüde und chauvinistisch ein machtversessener Verkehrspolizist eine selbstbewusste Frau erniedrigte, da und dort sah ich die zielführende aktive Untätigkeit der Garda, wie die Polizei in Irland heißt, ein anderes Mal die informelle polizeiliche Einflussnahme aufgrund von Bekanntschaften, die enge distanzlose Verflechtung von Polizisten mit Familie, Freunden und Bekannten – und schließlich das große polizeiliche Versagen im bedeutendsten Mordfall in Irlands Südwesten, dem Fall Sophie Toscan du Plantier. Es schien mir in der Theorie immer entscheidend, die eigenen persönlichen Beziehungen zu Garda-Beamten gut zu ölen und zu pflegen –  mit einem deutsch geprägten Mindset allerdings wurde daraus niemals Praxis. So wunderte ich mich still – unter anderem über das aktuelle Ergebnis des Welt-Korruptionsindex, der Irland wenig korruptions-gefährdet unter 176 Ländern auf Platz 19 sieht (Deutschland steht auf Rang 10).

GardaSeit Ende vergangener Woche erschüttert ein nun ein schmutziger und widerlicher Skandal das politische Irland – und es könnte sein, dass ein aufrechter irischer Polizist, der seit fast zehn Jahren durch die grüne Hölle geht, die Regierung des Landes zu Fall bringen wird. Im Zentrum – ohne dafür verantwortlich zu sein – steht der Polizeibeamte Maurice McCabe. Vor zehn Jahren meldete der geradlinige Polizist aus dem County Cavan mehrfach falsches und illegales Verhalten von Kollegen bei seinen Vorgesetzten. In der Öffentlichkeit bekannt wurde der Garda-Sergeant im 2008, als er den Missbrauch des Strafpunkte-Registers für Autofahrer, das Pendant zum deutschen “Flensburg-Punkteregister” publik machte. Zahlreiche bekannte und einflussreiche Personen, die ihren Führerschein verloren hatten, waren in den Genuss einer wundersamen Löschung ihrer Strafpunkte gekommen, darunter auch ranghohe Polizisten, Prominente und Politiker.

Seitdem trägt Maurice McCabe die zweifelhafte Bürde, ein Whistleblower zu sein. Er wurde von Vorgesetzten drangsaliert, er wurde gemobbt, ihm wurde die weitere Nutzung des Strafpunkte-Systems im Polizeicomputer verboten. Er erhielt Morddrohungen und wurde als Verräter aus den eigenen Reihen angefeindet. Maurice McCabe sagt heute, sein Leben seien Familie und seine Karriere seien zerstört worden und er würde der Wahrheit nicht ein zweites Mal die Ehre geben, wenn er die Chance hätte. Der Skandal um die Manipulation des Autofahrer-Strafregisters schien im Jahr 2014 doch noch ein gerechtes Ende zu nehmen: Der Justizminister musste zurücktreten, der oberste Chef der irischen Polizei genauso: Seine Strafpunkte waren ebenfalls auf wundersame Weise aus dem Register verschwunden. Angesichts weiterer Enthüllungen über systematische illegale Abhör- und Überwachungspraktiken der Polizei hielt sich jedoch der starke Eindruck, dass die Garda Siochana, Irlands Polizei, ein weitgehend unkontrolliertes Eigenleben führt, die Rede ist immer wieder vom “Staat im Staat”.

In der vergangenen Woche nun enthüllte die kritische TV-Sendung Prime Time, dass eine Abteilung der staatlichen Gesundheitsbehörde HSE eine verleumderische Akte über den Polizeibeamten Maurice McCabe führte. Darin wurde der Whistleblower als “Pädophiler” und als “Kinder-Vergewaltiger”  verleumdet. Interessierte Kreise hatten im übrigen dafür gesorgt, dass das irische Establishment, Politiker und Journalisten in Dublin, die schmutzigen Gerüchte sorgfältig verbreitete, damit jeder “Bescheid wusste”. Nun wurde der Rufmord an Sergeant Maurice McCabe  öffentlich. Die Nachricht von der nicht enden wollenden Schmutzkampagne gegen den Polizisten entfaltete sich innerhalb von zwei Tagen zum politischen Orkan. Der Leitartikler Fintan OToole schrieb in der Irish Times von der Möglichkeit einer Verschwörung, von einer dramatischen Gefährdung für die Demokratie, für die Sicherheit im Land und von der Willkür, die man im Polizeistaat kennt.

Die Gesundheitsbehörde HSE hat mittlerweile eingestanden, dass die Vorwürfe gegen Maurice McCabe jeglicher Grundlage entbehrten und durch eine “Verwechslung” in dessen Akte geraten seien. Die angebotene Entschuldigung lehnte Maurice McCabe mit dem Hinweis auf die Unaufrichtigkeit der Behörde ab. Die Öffentlichkeit fragt sich indessen, welche Rolle der Regierung in diesem schmutzigen Ränkespiel zukommt. Während eine Kommission nun die Vorgänge aufklären soll, sind die Regierenden in Volldeckung gegangen. Sowohl Ministerpräsident Kenny als auch seine Justizministerin wollen von gar nichts gewusst haben. Doch der Druck steigt – und politische Beobachter halten nicht für ausgeschlossen, dass die Regierung über den Fall Maurice McCabe stürzen wird. Ob auch die ganze Wahrheit an den Tag kommen wird, ist eine andere Frage . . .

Fotos: mab / ez

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